Schwabenstreich 06.12.12

Schwabenstreich 06.12.12

Ich begrüße euch zum 124. Schwabenstreich in Leinfelden. Seit über zwei Jahren, bei jedem Wind und Wetter demonstrieren wir nun gegen dieses Immobilienprojekt Stuttgart21. Stets wurden wir verlacht und als Querulanten hingestellt. Besonders unsere Kritik an den ausufernden Kosten des Projektes wurde stets mit dem Hinweis abgeschmettert, wir hätten ja die wahren Zahlen nicht und müssten also Raten.
Prinzipiell stimmt ja dieser Hinweis, denn die Bahn verweigerte bei diesem Projekt von Anfang an jegliche Transparenz. Selbst der vom Widerstand auf der Straße erzwungene Faktencheck wurden willkürlich zu einer Schlichtung umgedeutet. Im Laufe dieser Veranstaltung wurden alle von uns belegten Argumente beiseite gewischt. Die Bahn versuchte es weiter mit ihren inhaltsleeren Propaganda-Argumenten und kam damit auch durch.
Doch Heiner Geissler forderte entscheidende Verbesserung an Stuttgart21.
Heute zwei Jahr später, will die Bahn natürlich nichts davon wissen.
Heute wissen wir etwas: Wir hatten die ganze Zeit Recht und wir haben uns nie beirren lassen.
Heute wurde bekannt, dass die Bahn Mehrkosten inzwischen mit 1.5 Milliarden Euro rechnet. Natürlich sind auch bei dieser Meldung Zweifel angebracht. Angesichts des Chaoses der letzten Tage fragt man sich: Kann die Bahn denn überhaupt Rechnen? 16 Jahre Planung, über 400 Millionen € reine Planungskosten und die Bahn weiss nichts. Garnichts. Sie hat keine Ahnung, wie sie das komplizierte Grundwassermanagement in Stuttgart bewältigen will. Warum der Schlossgarten und der Bahnhof zerstört wurde, kann die Bahn nicht erklären. Das Gleisvorfeld, ist inzwischen ein ständiger Grund für Erheiterungen, aber nicht, wenn man auf den Nahverkehr angewiesen ist.
Nach den langen Jahren des Widerstandes gibt es aktuell aktuell wieder Grund zu Hoffen.
Unter der aktuellen Kostendiskussion bricht den Projektbetreibern jegliche Legitimation für einen Weiterbau weg.
Selbst Ministerpräsident Kretschmann hat nun die Geduld mit der Bahn verloren und spricht offen aus, was wir alle denken, dass das Projekt in einem Stadium ist, wo noch nichts unumkehrbar ist. Das war eine klare Drohung an die Bahn, jetzt und hier das Projekt zu beenden, wenn die Bahn nicht endlich für Klarheit über die Projektkosten schafft.
Ob er sich letztendlich daran hält, mag bezweifelt werden, aber schon die Drohung sorgt für heftige Diskussionen über das Projekt.
Nächste Woche Mittwoch entscheidet sich auf der Vorstandssitzung der Deutschen Bahn das Schicksal Volker Kefers und damit auch das von Stuttgart21.
Viel verspreche ich mir aber nicht von diesem Tag. Immer wieder hat die Bahn bewiesen, dass sie nicht gewillt ist auf die Stimme der Vernunft zu hören und ihre Interessen rücksichtslos durchsetzt. Deswegen ist es besonders wichtig, auf dem Kostendeckel zu bestehen. Allen Verantwortlichen, ganz besonders Rüdiger Grube muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass es keine Cent über den Kostendeckel hinaus vom Steuerzahler geben wird. Das wird ihm hoffentlich den Spass an einer weiteren Zerstörung Stuttgarts nehmen.
Egal, wie diese Woche ausgeht, wir werden weiter gebraucht.
Sei es um den Protest fortzusetzen, um Stuttgart21 irgendwann endgültig zu stoppen, oder zur Aufklärung der Umstände, die zu dieser Katastrophe geführt haben.
Wie konnte es dazu kommen, dass ein Verkehrsprojekt, dass keinerlei Verbesserung der Verkehrssituation führen kann, ja sogar zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen führt, so weit fortschreitet?
Wer waren die verantwortungslosen Politiker, die unter Missachtung zahlreicher berechtigter und begründeter Warnungen Milliarden € Steuergelder verschwendet haben. Vor allem, muss aufgeklärt werden, wer davon persönlich profitiert hat.
Damit wir unsere zentrale Forderung durchsetzen können, dass niemals ein IC durch LE fährt müssen wir erst einmal eins: Oben bleiben!

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