Author Archives: moerle67

Nachgedanken zu Wolfenbüttel

Parteitag Der Parteitag in Wolfenbüttel ist nun gelaufen. Die Piraten haben einen neuen Vorstand gewählt. Leider hat es für Sekor nicht noch einmal gereicht. Das finde ich bedauerlich, denn seine Arbeit hat mir gefallen. Ja, ich finde, er hat einen … Continue reading

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Ehemalige Position der Piraten zu Stuttgart 21

Stuttgart 21 Die Piratenpartei ist gegen Stuttgart 21 und für einen modernisierten Kopfbahnhof. Sollte die Bahn auf ihr Baurecht bestehen, darf dies nicht zum Nachteil für das Land und seine Bürger sein. Position der Piratenpartei Baden-Württemberg zu Stuttgart 21 Die … Continue reading

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Beschluss Stuttgart 21 auf dem Landesparteitag 15.2 in Reutlingen

Abschnitt 10.3 Stuttgart 21 Der Landesparteitag möge beschließen, den den Text zu dem Programmpunkt “Stuttgart 21” (Wahlprogramm) vollständig durch folgenden Text zu ersetzen: “Die Piratenpartei ist für einen funktions- und leistungsfähigen Bahnhof, der das Land und seine Bürger finanziell nicht … Continue reading

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Die Region hat mit dem Festhalten an Stuttgart 21

Das sind Textfragmenter zur Zuarbeit zur Haushaltsrede der Fraktion. Die Region hat mit dem Festhalten an Stuttgart 21 die Chance auf zukunftsfähige Schieneninfrastruktur für die nächsten 100 Jahre vertan. Die Weigerung einheitliche Qualitätsstandard durchzusetzen und die Gleichgültigkeit gegenüber der Leistungsfähigkeit … Continue reading

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Antrag Leistungsfähigkeit Filderbahnhof Plus

Antrag Leistungsfähigkeit Filderbahnhof Plus Beim Erörterungsverfahren zum PFA 1.3 stellte sich erneut die Unzulänglichkeit der ursprünglichen Planung der Deutschen Bahn AG für den Filderbereich heraus. Das Brand- und Sicherheitskonzept kann modernen Standards nicht standhalten. Ein Gutachten der TU Dresden hat … Continue reading

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Antrag Verzögerung PFA 1.3

Antrag Verzögerung PFA 1.3 Die von der Bahn für den Planfeststellungsabschnitt 1.3 eingereichten Unterlagen waren fehlerhaft und unvollständig. Weiterhin stellte sich durch ein Gutachten der TU Dresden heraus, dass der geplante Mischbetrieb zwischen Rohr und Flughafen äußerst störanfällig ist. Dadurch … Continue reading

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Antrag zur Haushaltsberatung 2014 Stuttgart 21

Das ist ein Entwurf. Die fertige Version kann dann hier eingesehen werden. Antrag zur Haushaltsberatung 2014 Ausstieg aus der Finanzierung von Stuttgart 21 Seit Stuttgart 21 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde sind nun 20 Jahre ins Land gegangen. Die Region hat … Continue reading

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